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Digitalisierung

Geld für digi­ta­le Kreisverwaltung

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Land unter­stützt Rhein­gau-Tau­nus bei Digitalisierung

Das Land för­dert die Digi­ta­li­sie­rung der Kreis­ver­wal­tung und ihrer Ser­vice­leis­tun­gen für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger im Rhein­gau-Tau­nus. Wie die Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Petra Mül­ler-Klep­per und Peter Beuth mit­tei­len, sind dem Kreis Digi­ta­li­sie­rungs­mit­tel in Höhe von rund 148.898 Euro für vier Maß­nah­men bewil­ligt worden.

„Mit den Gel­dern wird ein Bür­ger­por­tal zum The­ma Abfall­wirt­schaft ein­ge­rich­tet“, so die Abge­ord­ne­ten. Zudem wer­de in die tech­ni­sche Aus­stat­tung inves­tiert. Die Erneue­rung von Moni­to­ren und Scan­nern wer­de eben­so finan­ziert wie die Bera­tung zu Video­kon­fe­renz­sys­te­men und die Anschaf­fung der Bespre­chungs- und Kon­fe­renz­tech­nik. Auch stün­den Mit­tel für Soft­ware bereit, die für die digi­ta­le Akten­füh­rung und die Rech­nungs­be­ar­bei­tung benö­tigt werde. 

Die Mit­tel stam­men aus dem Pro­gramm „Star­ke Hei­mat Hes­sen“, mit dem das Land den Kom­mu­nen jähr­lich 20 Mil­lio­nen Euro bis 2024 für die Digi­ta­li­sie­rung zur Ver­fü­gung stellt. „Der Kreis hat damit sein För­der­kon­tin­gent für 2020 voll genutzt. Auch die 17 Städ­te und Gemein­den im Rhein­gau-Tau­nus kön­nen För­der­mit­tel abru­fen. Ihnen ste­hen 2020 ins­ge­samt 423.140 Euro zur Ver­fü­gung“, erläu­ter­ten Mül­ler-Klep­per und Beuth.

So kön­ne die Wei­ter­ent­wick­lung und Erneue­rung von Hard- und Soft­ware sowie wei­te­rer digi­ta­ler Infra­struk­tur eben­so geför­dert wer­den wie die Pla­nung und Umset­zung von IT-Pro­jek­ten, die Schu­lung der Mit­ar­bei­ter­schaft und die Erstel­lung von Digi­ta­li­sie­rungs­stra­te­gien. Zusätz­lich för­de­re das Land Kom­mu­nen, wenn sie im Zuge der Inter­kom­mu­na­len Zusam­men­ar­beit (IKZ) gemein­sam digi­ta­le Ver­wal­tungs­leis­tun­gen ent­wi­ckeln. Für jede Kom­mu­ne, die bei einem IKZ-Pro­jekt mit dabei sei, gebe es 25.000 Euro.

Behör­den­gän­ge daheim erledigen

Auch könn­ten sich Kreis, Städ­te und Gemein­den indi­vi­du­ell und kos­ten­frei bei der Ver­wal­tungs­di­gi­ta­li­sie­rung bera­ten las­sen. Hier­für inves­tie­re das Land in den kom­men­den Jah­ren 3,5 Mil­lio­nen Euro. Dar­über hin­aus stel­le es den Kom­mu­nen die Digi­ta­li­sie­rungs­platt­form Civ­en­to zur Ver­fü­gung. Mit ihrer Hil­fe könn­ten Anträ­ge, die bei den Behör­den online ein­ge­hen, mit einem durch­gän­gi­gen elek­tro­ni­schen Pro­zess bear­bei­tet wer­den. Dies ver­rin­ge­re die Feh­ler­an­fäl­lig­keit und den Auf­wand, so dass eine schnel­le­re Bear­bei­tung mög­lich werde.

„Die Kom­mu­nen wer­den bei der Digi­ta­li­sie­rung gezielt unter­stützt, ent­las­tet, gestärkt und somit fit für die Zukunft gemacht. Davon pro­fi­tie­ren nicht nur die Ver­wal­tun­gen, son­dern vor allem auch die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Immer mehr Dienst­leis­tun­gen wer­den online ver­füg­bar sein. Gemein­sam mit den Kom­mu­nen arbei­ten wir mit Hoch­druck an der Ver­wal­tungs­di­gi­ta­li­sie­rung, damit mög­lichst vie­le Behör­den­gän­ge von zu Hau­se aus erle­digt wer­den kön­nen“, erklär­ten die CDU-Poli­ti­ker. Die Coro­na-Pan­de­mie mache deut­lich, wie wich­tig digi­ta­le Ser­vice­leis­tun­gen seien.

Digitalisierung

KfW för­dert Aus­bau der digi­ta­len Infra­struk­tur von Krankenhäusern

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Ab dem 01.02.2021 unter­stützt die KfW im Auf­trag des Bun­des­am­tes für Sozia­le Siche­rung (BAS) die Kran­ken­häu­ser in Deutsch­land bei Inves­ti­tio­nen in ihre digi­ta­le Infra­struk­tur mit zins­ver­bil­lig­ten För­der­kre­di­ten. Dazu erwei­tert die KfW ihr bestehen­des Kre­dit­pro­gramm „Digi­ta­le Infra­struk­tur“. Kran­ken­häu­ser, die För­de­run­gen aus dem Kran­ken­haus­struk­tur­fonds nach dem Kran­ken­haus­zu­kunfts­ge­setz (KHZG) in Anspruch neh­men möch­ten, kön­nen damit den ver­pflich­ten­den Eigen­an­teil auf­brin­gen.
 
Bis­lang kann der Inves­ti­ti­ons­kre­dit für Pro­jek­te im Rah­men des Breit­band­aus­baus in Anspruch genom­men wer­den. Mit der Erwei­te­rung soll das För­der­pro­gramm nun auch ein stra­te­gi­scher Bau­stein in der Finan­zie­rung von Digi­ta­li­sie­rungs­vor­ha­ben von Kran­ken­häu­sern in Deutsch­land wer­den.
 
Dr. Ingrid Hengs­ter, Vor­stands­mit­glied der KfW-Ban­ken­grup­pe: „Die Coro­na-Pan­de­mie zeigt, wie wich­tig leis­tungs­star­ke Kran­ken­häu­ser sind. Deutsch­land hat ein dich­tes und breit auf­ge­stell­tes Kran­ken­haus-Sys­tem von hoher Qua­li­tät. Bund und KfW wol­len dazu bei­tra­gen, dass dies so bleibt: Wir hel­fen unse­ren Kran­ken­häu­sern, die Chan­cen der Digi­ta­li­sie­rung zu nut­zen. Schnel­le­rer Aus­tausch von Daten und Know-how, enge­re Koope­ra­ti­on und effi­zi­en­te­re Kos­ten­struk­tu­ren sind nur eini­ge der Vor­tei­le, von denen die Pati­en­tin­nen und Pati­en­ten künf­tig pro­fi­tie­ren wer­den.“
 
Neben kom­mu­na­len und gewerb­li­chen Unter­neh­men kön­nen nun auch Kör­per­schaf­ten, Anstal­ten und Stif­tun­gen des öffent­li­chen Rechts, gemein­nüt­zi­ge Orga­ni­sa­tio­nen sowie Kir­chen den Inves­ti­ti­ons­kre­dit beantragen.

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Digitalisierung

Mobil­funk-Ver­sor­gung im Kreis ver­bes­sert sich

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„Die Mobil­funk-Ver­sor­gung im Rhein­gau-Tau­nus-Kreis ver­bes­sert sich kon­ti­nu­ier­lich“, teilt Land­rat Frank Kili­an mit. Die Tele­kom mit ihrer Toch­ter Deut­sche Funk­turm hat dafür in den ver­gan­ge­nen drei Mona­ten 26 Mobil­funk-Stand­or­te mit LTE, Mobil­funk­stan­dard der drit­ten Genera­ti­on, und 5G, der fünf­ten Genera­ti­on, gebaut und erwei­tert. Auch die Ver­sor­gung ent­lang der Haupt­ver­kehrs­li­ni­en im Kreis­ge­biet erreicht ein deut­lich höhe­res Niveau. Dabei wur­de ein Stand­ort neu gebaut, drei mit LTE und 22 mit 5G erwei­tert. Kili­an: „Die Mobil­funk-Abde­ckung ver­bes­sert sich dadurch in wei­ten Berei­chen des Land­krei­ses. Einer­seits steht mehr Band­brei­te zur Ver­fü­gung und ande­rer­seits wird in den Aus­bau­ge­bie­ten der Emp­fang in den Gebäu­den stabiler.“

Die Städ­te und Gemein­den Bad Schwal­bach, Elt­vil­le am Rhein, Gei­sen­heim, Hei­den­rod, Hohen­stein, Hün­stet­ten, Idstein, Kied­rich, Lorch, Nie­dern­hau­sen, Oestrich-Win­kel, Rüdes­heim am Rhein, Schlan­gen­bad, Tau­nus­stein und Wal­luf pro­fi­tie­ren vom aktu­el­len Aus­bau. 13 Stand­or­te die­nen zudem der Ver­sor­gung ent­lang der Auto­bahn, der Bahn­stre­cken und der Bun­des- und Land­stra­ßen. Mit der Erwei­te­rung um 5G erhält der Land­kreis einen digi­ta­len Standortvorteil.

Die Tele­kom betreibt im Rhein­gau-Tau­nus-Kreis nun 61 Stand­or­te. Die Bevöl­ke­rungs­ab­de­ckung liegt bei rund 97 Pro­zent. Bis 2022 sol­len wei­te­re 34 Stand­or­te hin­zu­kom­men. Zusätz­lich sind im sel­ben Zeit­raum an sechs Stand­or­ten Erwei­te­run­gen mit LTE und 5G geplant. „Der Aus­bau schrei­tet vor­an“, betont der Land­rat und ergänzt: „Beim Mobil­funk­aus­bau ist die Tele­kom auf die Zusam­men­ar­beit mit den Kom­mu­nen oder Eigen­tü­mern von Grund­stü­cken ange­wie­sen, um not­wen­di­ge Flä­chen für neue Stand­or­te anmie­ten zu kön­nen.“ Um den Ablauf zu ver­ein­fa­chen, schlägt Kili­an vor: „Wer eine Flä­che für einen Dach- oder Mast-Stand­ort ver­mie­ten möch­te, kann sich an die Deut­sche Funk­turm unter www.dfmg.de wen­den.“ Durch die Kom­bi­na­ti­on der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Fre­quen­zen beschleu­nigt die Tele­kom den Aus­bau von LTE und 5G, beson­ders auch im länd­li­chen Raum, erheblich.

Ergän­zend star­te­te Ende Novem­ber 2020 das Hes­si­sche Mobil­funk­för­der­pro­gramm und das neue hes­si­sche Mobil­funk­por­tal. „Ziel des För­der­pro­gramms ist es, soge­nann­te ´wei­ße Fle­cken´ zu schlie­ßen, die bis­her von kei­nem Netz­be­trei­ber aus­ge­baut wur­den. ´Wei­ße Fle­cken´ lie­gen vor, wenn ein Ort von kei­nem ein­zi­gen Netz­be­trei­ber ver­sorgt wird. Die­se lie­gen im Rhein­gau-Tau­nus-Kreis unter ande­rem im Osten des Kreis­ge­bie­tes, in Teil­be­rei­chen von Hei­den­rod, im Wis­per­tal, im Hin­ter­lands­wald oder auch in eini­gen Höhen­ge­mein­den des Rhein­gaus“, berich­tet Land­rat Frank Kili­an. Die Kom­mu­nen im Rhein­gau-Tau­nus-Kreis spie­len bei der Abwick­lung des För­der­pro­gram­mes eine gro­ße Rol­le, ergänzt Land­rat Frank Kili­an. Der Rhein­gau-Tau­nus-Kreis mit sei­ner Pro­jekt­lei­tung Breit­band­aus­bau steht bera­tend und koor­di­nie­rend zur Seite.

Mit meh­re­ren Maß­nah­men unter­stützt dabei das Land den Mobil­funk­aus­bau. Das Mobil­funk­por­tal (www.mobilfunk-hessen.de) infor­miert über die hes­si­schen Akti­vi­tä­ten zur Ver­dich­tung und Wei­ter­ent­wick­lung des Mobil­funk­net­zes. Ein leicht ver­ständ­li­cher Leit­fa­den erklärt das För­der­pro­gramm im Detail. Mit einer Schritt-für-Schritt-Anlei­tung navi­giert die­ses „Hand­buch“ durch das För­der­ver­fah­ren, gibt Tipps und führt Bei­spie­le an. Dar­über hin­aus haben die För­der­mit­tel­emp­fän­ger an ver­schie­de­nen Stel­len im För­der­pro­zess die Mög­lich­keit, mit einem Bera­ter zusam­men­zu­ar­bei­ten. Die­se Leis­tun­gen wer­den eben­falls geför­dert. Und über­grei­fend steht die Kom­pe­tenz­stel­le Mobil­funk im hes­si­schen Breit­band­bü­ro als Ansprech­part­ner zur Verfügung.

Auf sei­ner Home­page infor­miert der Rhein­gau-Tau­nus-Kreis ins­ge­samt über den Stand zum Breit­band­aus­bau. Sei­ten zum Mobil­funk und eine Foto­ga­le­rie run­den das Ange­bot unter  www.rheingau-taunus.de/breitbandausbau-rheingau-taunus.html ab. Ansprech­part­ner bei der Kreis­ver­wal­tung ist der Lei­ter der Wirt­schafts­för­de­rung und Pro­jekt­lei­ter für den Breit­band­aus­bau, Achim Sta­ab. Tele­fo­nisch erreich­bar unter 06124 510487; per E‑Mail unter achim.staab@rheingau-taunus.de.

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