Digitalisierung
Geld für digitale Kreisverwaltung

Land unterstützt Rheingau-Taunus bei Digitalisierung
Das Land fördert die Digitalisierung der Kreisverwaltung und ihrer Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger im Rheingau-Taunus. Wie die Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper und Peter Beuth mitteilen, sind dem Kreis Digitalisierungsmittel in Höhe von rund 148.898 Euro für vier Maßnahmen bewilligt worden.
„Mit den Geldern wird ein Bürgerportal zum Thema Abfallwirtschaft eingerichtet“, so die Abgeordneten. Zudem werde in die technische Ausstattung investiert. Die Erneuerung von Monitoren und Scannern werde ebenso finanziert wie die Beratung zu Videokonferenzsystemen und die Anschaffung der Besprechungs- und Konferenztechnik. Auch stünden Mittel für Software bereit, die für die digitale Aktenführung und die Rechnungsbearbeitung benötigt werde.
Die Mittel stammen aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“, mit dem das Land den Kommunen jährlich 20 Millionen Euro bis 2024 für die Digitalisierung zur Verfügung stellt. „Der Kreis hat damit sein Förderkontingent für 2020 voll genutzt. Auch die 17 Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus können Fördermittel abrufen. Ihnen stehen 2020 insgesamt 423.140 Euro zur Verfügung“, erläuterten Müller-Klepper und Beuth.
So könne die Weiterentwicklung und Erneuerung von Hard- und Software sowie weiterer digitaler Infrastruktur ebenso gefördert werden wie die Planung und Umsetzung von IT-Projekten, die Schulung der Mitarbeiterschaft und die Erstellung von Digitalisierungsstrategien. Zusätzlich fördere das Land Kommunen, wenn sie im Zuge der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) gemeinsam digitale Verwaltungsleistungen entwickeln. Für jede Kommune, die bei einem IKZ-Projekt mit dabei sei, gebe es 25.000 Euro.
Behördengänge daheim erledigen
Auch könnten sich Kreis, Städte und Gemeinden individuell und kostenfrei bei der Verwaltungsdigitalisierung beraten lassen. Hierfür investiere das Land in den kommenden Jahren 3,5 Millionen Euro. Darüber hinaus stelle es den Kommunen die Digitalisierungsplattform Civento zur Verfügung. Mit ihrer Hilfe könnten Anträge, die bei den Behörden online eingehen, mit einem durchgängigen elektronischen Prozess bearbeitet werden. Dies verringere die Fehleranfälligkeit und den Aufwand, so dass eine schnellere Bearbeitung möglich werde.
„Die Kommunen werden bei der Digitalisierung gezielt unterstützt, entlastet, gestärkt und somit fit für die Zukunft gemacht. Davon profitieren nicht nur die Verwaltungen, sondern vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger. Immer mehr Dienstleistungen werden online verfügbar sein. Gemeinsam mit den Kommunen arbeiten wir mit Hochdruck an der Verwaltungsdigitalisierung, damit möglichst viele Behördengänge von zu Hause aus erledigt werden können“, erklärten die CDU-Politiker. Die Corona-Pandemie mache deutlich, wie wichtig digitale Serviceleistungen seien.

Digitalisierung
KfW fördert Ausbau der digitalen Infrastruktur von Krankenhäusern

Ab dem 01.02.2021 unterstützt die KfW im Auftrag des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) die Krankenhäuser in Deutschland bei Investitionen in ihre digitale Infrastruktur mit zinsverbilligten Förderkrediten. Dazu erweitert die KfW ihr bestehendes Kreditprogramm „Digitale Infrastruktur“. Krankenhäuser, die Förderungen aus dem Krankenhausstrukturfonds nach dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) in Anspruch nehmen möchten, können damit den verpflichtenden Eigenanteil aufbringen.
Bislang kann der Investitionskredit für Projekte im Rahmen des Breitbandausbaus in Anspruch genommen werden. Mit der Erweiterung soll das Förderprogramm nun auch ein strategischer Baustein in der Finanzierung von Digitalisierungsvorhaben von Krankenhäusern in Deutschland werden.
Dr. Ingrid Hengster, Vorstandsmitglied der KfW-Bankengruppe: „Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig leistungsstarke Krankenhäuser sind. Deutschland hat ein dichtes und breit aufgestelltes Krankenhaus-System von hoher Qualität. Bund und KfW wollen dazu beitragen, dass dies so bleibt: Wir helfen unseren Krankenhäusern, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Schnellerer Austausch von Daten und Know-how, engere Kooperation und effizientere Kostenstrukturen sind nur einige der Vorteile, von denen die Patientinnen und Patienten künftig profitieren werden.“
Neben kommunalen und gewerblichen Unternehmen können nun auch Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, gemeinnützige Organisationen sowie Kirchen den Investitionskredit beantragen.
Digitalisierung
Mobilfunk-Versorgung im Kreis verbessert sich

„Die Mobilfunk-Versorgung im Rheingau-Taunus-Kreis verbessert sich kontinuierlich“, teilt Landrat Frank Kilian mit. Die Telekom mit ihrer Tochter Deutsche Funkturm hat dafür in den vergangenen drei Monaten 26 Mobilfunk-Standorte mit LTE, Mobilfunkstandard der dritten Generation, und 5G, der fünften Generation, gebaut und erweitert. Auch die Versorgung entlang der Hauptverkehrslinien im Kreisgebiet erreicht ein deutlich höheres Niveau. Dabei wurde ein Standort neu gebaut, drei mit LTE und 22 mit 5G erweitert. Kilian: „Die Mobilfunk-Abdeckung verbessert sich dadurch in weiten Bereichen des Landkreises. Einerseits steht mehr Bandbreite zur Verfügung und andererseits wird in den Ausbaugebieten der Empfang in den Gebäuden stabiler.“
Die Städte und Gemeinden Bad Schwalbach, Eltville am Rhein, Geisenheim, Heidenrod, Hohenstein, Hünstetten, Idstein, Kiedrich, Lorch, Niedernhausen, Oestrich-Winkel, Rüdesheim am Rhein, Schlangenbad, Taunusstein und Walluf profitieren vom aktuellen Ausbau. 13 Standorte dienen zudem der Versorgung entlang der Autobahn, der Bahnstrecken und der Bundes- und Landstraßen. Mit der Erweiterung um 5G erhält der Landkreis einen digitalen Standortvorteil.
Die Telekom betreibt im Rheingau-Taunus-Kreis nun 61 Standorte. Die Bevölkerungsabdeckung liegt bei rund 97 Prozent. Bis 2022 sollen weitere 34 Standorte hinzukommen. Zusätzlich sind im selben Zeitraum an sechs Standorten Erweiterungen mit LTE und 5G geplant. „Der Ausbau schreitet voran“, betont der Landrat und ergänzt: „Beim Mobilfunkausbau ist die Telekom auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen oder Eigentümern von Grundstücken angewiesen, um notwendige Flächen für neue Standorte anmieten zu können.“ Um den Ablauf zu vereinfachen, schlägt Kilian vor: „Wer eine Fläche für einen Dach- oder Mast-Standort vermieten möchte, kann sich an die Deutsche Funkturm unter www.dfmg.de wenden.“ Durch die Kombination der zur Verfügung stehenden Frequenzen beschleunigt die Telekom den Ausbau von LTE und 5G, besonders auch im ländlichen Raum, erheblich.
Ergänzend startete Ende November 2020 das Hessische Mobilfunkförderprogramm und das neue hessische Mobilfunkportal. „Ziel des Förderprogramms ist es, sogenannte ´weiße Flecken´ zu schließen, die bisher von keinem Netzbetreiber ausgebaut wurden. ´Weiße Flecken´ liegen vor, wenn ein Ort von keinem einzigen Netzbetreiber versorgt wird. Diese liegen im Rheingau-Taunus-Kreis unter anderem im Osten des Kreisgebietes, in Teilbereichen von Heidenrod, im Wispertal, im Hinterlandswald oder auch in einigen Höhengemeinden des Rheingaus“, berichtet Landrat Frank Kilian. Die Kommunen im Rheingau-Taunus-Kreis spielen bei der Abwicklung des Förderprogrammes eine große Rolle, ergänzt Landrat Frank Kilian. Der Rheingau-Taunus-Kreis mit seiner Projektleitung Breitbandausbau steht beratend und koordinierend zur Seite.
Mit mehreren Maßnahmen unterstützt dabei das Land den Mobilfunkausbau. Das Mobilfunkportal (www.mobilfunk-hessen.de) informiert über die hessischen Aktivitäten zur Verdichtung und Weiterentwicklung des Mobilfunknetzes. Ein leicht verständlicher Leitfaden erklärt das Förderprogramm im Detail. Mit einer Schritt-für-Schritt-Anleitung navigiert dieses „Handbuch“ durch das Förderverfahren, gibt Tipps und führt Beispiele an. Darüber hinaus haben die Fördermittelempfänger an verschiedenen Stellen im Förderprozess die Möglichkeit, mit einem Berater zusammenzuarbeiten. Diese Leistungen werden ebenfalls gefördert. Und übergreifend steht die Kompetenzstelle Mobilfunk im hessischen Breitbandbüro als Ansprechpartner zur Verfügung.
Auf seiner Homepage informiert der Rheingau-Taunus-Kreis insgesamt über den Stand zum Breitbandausbau. Seiten zum Mobilfunk und eine Fotogalerie runden das Angebot unter www.rheingau-taunus.de/breitbandausbau-rheingau-taunus.html ab. Ansprechpartner bei der Kreisverwaltung ist der Leiter der Wirtschaftsförderung und Projektleiter für den Breitbandausbau, Achim Staab. Telefonisch erreichbar unter 06124 510487; per E‑Mail unter achim.staab@rheingau-taunus.de.