Corona
Hessen bereitet Impfung von 4 Millionen Menschen vor

Landkreise und kreisfreie Städte richten mit Hilfe des Landes Impfzentren ein
Der Bund geht derzeit davon aus, dass er ab etwa Mitte Dezember 2020 einen ersten Impfstoff gegen das Corona-Virus bereitstellen kann. Vor diesem Hintergrund besteht Handlungsbedarf, kurzfristig die für die Durchführung der erforderlichen millionenfachen Impfung in Hessen notwendige Infrastruktur zu schaffen. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte: „Hessen bereitet sich mit Hochdruck auf die Impfung von rund 4 Millionen Menschen vor. Nach vorherrschender Expertenmeinung ist eine Impfquote von etwa 60 Prozent notwendig, um der Pandemie wirkungsvoll begegnen zu können. Wir bereiten uns bestmöglich auf den Zeitpunkt vor, zu dem ein Impfstoff zugelassen wird, um dann die Mammutaufgabe dieser riesigen logistischen Herausforderung effizient zu stemmen. Sobald der Bund die Impfstoffe geliefert hat, werden die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich möglichst wohnortnah impfen zu lassen. Je mehr Menschen mitmachen, desto erfolgreicher und schneller können wir die Pandemie bezwingen. Die Bevölkerung in unserem Land auch mit einem Impfstoff vor dem Virus zu schützen, ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung.“ Bouffier betonte zugleich, dass dieser „Lichtstreif am Horizont“ nicht davon ablenken dürfe, dass die Infektionszahlen aktuell immer noch zu hoch seien und sich weiterhin alle diszipliniert an die je geltenden Maßnahmen halten müssten.
Der Krisenstab der Hessischen Landesregierung hat die Kreise und kreisfreien Städte mit ihren Gesundheitsämtern und unteren Katastrophenschutzbehörden beauftragt, landesweit Impfzentren einzurichten. Mindestens ein Anlaufpunkt soll pro Landkreis und kreisfreier Stadt in Hessen mit Unterstützung der hessischen Hilfsorganisationen, des Technischen Hilfswerks und der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden.
„Es werden nicht sofort Impfdosen für alle zur Verfügung stehen können. Deshalb richten wir uns nach der Nationalen Impfstrategie, indem wir Impfzentren einrichten und dann gezielt Personengruppen impfen, Schritt für Schritt“, betonte Sozial- und Integrationsminister Kai Klose. „Zu den vorrangig zu impfenden Gruppen gehören Menschen, die aufgrund ihres Alters oder vorbelasteten Gesundheitszustands ein stark erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf aufweisen, dann beispielsweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von stationären bzw. ambulanten Einrichtungen der Gesundheitsversorgung und der Altenpflege“, fasste Klose zusammen. Solange nicht ausreichend Impfstoff für die gesamte Bevölkerung verfügbar ist, werden die Impfungen auf Basis der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrats sowie der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina priorisiert an die zuvor von der Bundesregierung bestimmten Zielgruppen ausgegeben.
Klose betonte weiter: „Die Impfung ist ein freiwilliges Angebot, das seine Wirkung dann voll entfalten kann, wenn möglichst viele Menschen das Angebot annehmen. Je mehr Bürgerinnen und Bürger gegen die Ansteckung mit dem Corona-Virus geimpft sind, desto weniger Menschen werden an dieser tückischen Infektionskrankheit sterben. Für die Frauen und Männer im Gesundheitssektor bedeutet die Umsetzung der nationalen Impfstrategie einen weiteren großen Kraftakt über einen langen Zeitraum. Zur Unterstützung dieser wichtigen Aufgabe und Koordination aller Fragen rund um die Impfung gegen Corona haben wir eine eigene Task Force im Krisenstab der Landesregierung eingesetzt, die allen Partnern zur Verfügung steht.“
„Die landesweiten Impfzentren werden Anlaufpunkte für mehrere Millionen Hessinnen und Hessen sein. Damit die größte Impfaktion in der Geschichte unseres Landes gelingen kann, sind umfangreiche logistische und organisatorische Vorbereitungen notwendig, mit denen wir heute in die konkrete Umsetzung gehen. Die Landkreise und kreisfreien Städte in Hessen werden beim Aufbau der Impfzentren von den ehrenamtlichen Kräften der Katastrophenschutzeinheiten unterstützt. Wir sind den Frauen und Männern der Hilfsorganisationen für ihre große Einsatzbereitschaft im Kampf gegen Corona sehr dankbar“, sagte der Hessische Innenminister Peter Beuth.
Um die Impfungen effizient durchführen zu können, soll an sieben Tagen in der Woche geimpft werden. In den Zentren sollen jeweils Impfungen in einer Größenordnung von ca. 1.000 pro Tag durchgeführt werden. „Damit alles strukturiert und geordnet abläuft, werden die Menschen zu den Impfungen eingeladen und über den genauen Ablauf vor Ort informiert“, gab Sozial- und Integrationsminister Klose an. Die umfassende Information, Begleitung und medizinische Betreuung rund um die Impfung seien von größter Bedeutung. „Wir möchten, dass alle, die sich impfen lassen wissen, dass sie bestmöglich begleitet werden“, unterstrich er.
Medizinisches Fachpersonal solle über externe Dienstleister (z.B. Deutsches Rotes Kreuz) und über die Kassenärztliche Vereinigung oder die Landesärztekammer gewonnen werden. Die Bereitschaft der Ärzte ist zentral für das Gelingen dieser großangelegten Impfaktion, denn der eigentlichen Impfung ist immer ein Impfgespräch vorgeschaltet. Die KV Hessen ist zuversichtlich, was die Rekrutierung des Personals anbelangt. Wie bei der ersten Welle der Corona-Pandemie sollen bspw. auch Ärztinnen und Ärzte gewonnen werden, die bereits im Ruhestand sind. Das Land trägt dafür Sorge, dass der Impfstoff in den Zentren zur Verfügung steht, beschafft zudem Material wie Spritzen, Kanülen, Tupfer und Pflaster und die Schutzausrüstung für das medizinische Personal. Die Terminkoordinierung und die Dokumentation der Impfungen vor Ort wird durch eine IT-Lösung gewährleistet.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik bestand die Notwendigkeit, so viele Menschen vor einer Infektionskrankheit zu schützen, wie bei der Bedrohung durch das Corona-Virus. Die Bundesregierung hat daher eine „Nationale Impfstrategie COVID-19“ beschlossen und wird die entsprechenden Impfstoffe nach ihrer Zulassung durch das Paul-Ehrlich-Institut zur Verfügung stellen. Den Bundesländern obliegt es, dafür Sorge zu tragen, dass der schützende Impfstoff dort ankommt, wo er benötigt wird: vor Ort in den Kommunen.
Die Hessische Landesregierung hat zur Organisation der aufwändigen Logistik und zur Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte in Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) und den Kommunalen Spitzenverbänden die Task Force Impfkoordination (TFI) des Krisenstabs eingerichtet. Die Einheit besteht aus mehr als 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung sowie weiteren Experten aus dem Gesundheitssektor und dem Katastrophenschutz. Dem Aufbau der regionalen Impfzentren sind zahlreiche Gespräche der Task Force mit dem für die nationale Impfstrategie zuständigen Bund, den Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und der Landesärztekammer vorausgegangen.
Sobald Impfstoffe gegen das Corona-Virus verfügbar sind, sollen diese – gemäß der Priorisierung des Bundes – schnellstmöglich auch in Hessen zum Einsatz kommen, um die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion zu schützen. Die TFI hat den Gesundheitsämtern und unteren Katastrophenschutzbehörden der Kommunen darüber hinaus umfangreiche Informationen und Hinweise zum Aufbau und Betrieb der kommunalen Anlaufstellen übermittelt. Sie werden nun in enger Abstimmung mit der Task Force landesweit aufgebaut.


Corona
5,379 Millionen Euro für Betriebe im Rheingau-Taunus

Das Land startet die zweite Förderrunde des Corona-Hilfsprogramms „Hessen-Mikroliquidität“. Hierauf weisen die Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper und Peter Beuth die Betriebe und Soloselbständigen im Rheingau-Taunus hin.
„Parallel zu den Bundesprogrammen setzt das Land dieses Hilfsangebot bis Ende Juni fort. Ab sofort können wieder Anträge gestellt werden. Es stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung“, teilten die CDU-Politiker mit. „Das Programm bietet günstige Konditionen. Es schafft kleinen Betrieben und Soloselbständigen unbürokratisch und schnell zusätzliche Liquidität, um die schwierige Zeit zu überstehen.“
Große Nachfrage
Das Darlehensprogramm sei im letzten Jahr neu aufgelegt worden und bis 31. Dezember 2020 befristet worden – als Überlebenshilfe für Unternehmen in der Corona-Krise und zur Sicherung der Arbeitsplätze. Es sei auf große Nachfrage gestoßen, weshalb nun eine Neuauflage erfolge. „‘Hessen-Mikroliquidität‘ ist ein unkomplizierter Direktkredit, der sich als flexibles und erfolgreiches Instrument erwiesen hat. Auch im Rheingau-Taunus ist die Hilfe angekommen. Bis zum Jahresende 2020 sind 5,379 Millionen Euro an 186 Unternehmen im Kreisgebiet geflossen“, so die Abgeordneten. Landesweit seien 216,1 Millionen Euro an 7.351 Betriebe ausgezahlt worden.
Überwiegend habe es sich um Kleinbetriebe gehandelt. 73 Prozent der unterstützten Betriebe hätten bis zu vier Mitarbeitende. Rund 46 Prozent der Antragsteller seien aus den drei Branchen Gastronomie, Einzelhandel und Erbringung von sonstigen überwiegend persönlichen Dienstleistungen (z.B. Frisöre) gekommen. Dies zeige, dass das Programm die Zielgruppe erreiche, nämlich die Kleinstunternehmen und Solo-Selbständigen.
Hessen-Mikroliquidität stellt Unternehmen mit maximal 50 Beschäftigten Darlehen von 3.000 Euro bis zur Höchstsumme von 35.000 Euro zu einem Zinssatz von 0,75 Prozent zur Verfügung — ohne weitere Gebühren oder Kosten. Es sind zudem keine banküblichen Sicherheiten nötig. Finanziert werden können Betriebsmittel, auch Mieten, Löhne, Zinsen, Tilgungen.
Die Laufzeit der Förderdarlehen beträgt 7 Jahre bei 2 tilgungsfreien Jahren. Bei Bedarf kann der Kredit zum Teil in einen verlorenen Zuschuss umgewandelt werden. Es kann ein Verzicht auf Rückzahlung von Teilbeträgen von bis zu 50 Prozent des Darlehens ausgesprochen werden. Voraussetzung ist, dass die Kreditnehmenden durch Vorlage ihrer Steuerbescheide für die Jahre 2020/2021 und anderer geeigneter Unterlagen Geschäftsunterbrechungen und Umsatzausfälle von nicht geringer Höhe und Dauer nachweisen, dass diese sich aus der Corona-Krise zwingend ergeben haben und die wirtschaftliche Situation der Kreditnehmenden einen entsprechenden Verzicht erfordert.
IHK und Handwerkskammer beraten
Vor der Antragstellung bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank), die über ein Online-Portal erfolgt, soll ein Beratungskontakt mit einem Kooperationspartner zur Einschätzung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Gewerbes/der freiberuflichen Tätigkeit vor und nach Überwindung der Krise stattgefunden haben. Als Ansprechpartner für die Betriebe im Rheingau-Taunus stehen die IHK Wiesbaden und die Handwerkskammer Wiesbaden bereit. Die zweite Förderrunde ist befristet bis zum 30. Juni 2021.
Um Liquiditätsengpässe abzufedern, seien den Unternehmen und Freiberuflern in Hessen seit Beginn der Corona-Krise Unterstützung in Höhe von insgesamt 8,2 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen, Darlehen, Bürgschaften und steuerlichen Erleichterungen zur Verfügung gestellt worden, so Müller-Klepper und Beuth. „Damit die Herausforderungen und Auswirkungen der Corona-Pandemie bewältigt werden, muss es auch künftig Hilfsprogramme für die Wirtschaft, Kultur, das Vereinswesen und soziale Leben geben.“
Nähere Informationen zum Programm „Hessen-Mikroliquidität“ unter: https://www.wibank.de/wibank/hessen-mikroliquiditaet/hessen-mikroliquiditaet-522074
Corona
Dringender Verdacht auf britische Mutation des Corona-Virus

Kindergarten in Geisenheim betroffen / Eltern sind informiert
In einer gemeinsamen Pressemitteilung informieren das Gesundheitsamt und die Hochschulstadt Geisenheim über die aktuelle Situation. Es besteht der dringende Verdacht, dass in der Kindertagesstätte „Knirpsenland“ in Geisenheim die britische Corona-Virus-Mutation aufgetreten ist und in den nächsten Tagen nachgewiesen wird. Betroffen ist ein Kind. „Die genaue Bestimmung, ob es sich um die britische Mutation handelt, wird derzeit im Labor analysiert“, berichtet die Leiterin des Gesundheitsamts des Kreises, Dr. Renate Wilhelm. Laut den derzeitigen Erkenntnissen liegt ein positiver Befund auf den bekannten Corona-Virus bei der Mutter vor. Der Vater soll auch die britische Mutation haben. Die Familie befindet sich in Quarantäne. Die Kita wird komplett geschlossen und alle Mitarbeiter und Kinder werden am Montag getestet.
Bürgermeister Christian Aßmann, welcher unmittelbar vom Gesundheitsamt in Kenntnis gesetzt wurde, sicherte dem Rheingau-Taunus-Kreis die volle Unterstützung zu und leitete mit seinem Krisenstab bereits erste Maßnahmen ein. „Wichtig ist jetzt, die notwendigen Maßnahmen des Gesundheitsamtes zu befolgen und umzusetzen. Ich drücke allen Erzieherinnen und Mitarbeitern, Eltern und Kindern die Daumen und wünsche der betroffenen Familie alles Gute sowie eine baldige Genesung“, so Bürgermeister Aßmann.