Klima

100-pro­zen­ti­ge Klima-Förderung

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Zusätz­li­che vier Mil­lio­nen Euro ste­hen im Coro­na-Son­der­ver­mö­gen bereit

„Die Kli­ma­kri­se macht wegen der Coro­na-Pan­de­mie kei­ne Pau­se. Weil Kli­ma­schutz vor Ort beginnt, för­dern wir die Kom­mu­nen über die bewähr­te Kli­ma-Richt­li­nie. Damit die Städ­te und Gemein­den ihre wich­ti­gen Kli­ma­schutz­vor­ha­ben trotz der sin­ken­den steu­er­li­chen Ein­nah­men wäh­rend der Pan­de­mie wei­ter umset­zen kön­nen, stellt das Land nun zusätz­lich vier Mil­lio­nen Euro aus dem Coro­na-Son­der­ver­mö­gen zur Ver­fü­gung. Damit kön­nen wir die För­de­rung auf­sto­cken. Für die Kli­ma­kom­mu­nen bedeu­tet das eine Voll­fi­nan­zie­rung von 100 Pro­zent, bei allen ande­ren Städ­ten und Gemein­den steigt die För­de­rung auf 80 Pro­zent. Das ist ein star­kes Signal für die Bedeu­tung des Kli­ma­schut­zes“, erklär­te Kli­ma­schutz­mi­nis­te­rin Pris­ka Hinz heu­te in Wies­ba­den. „Ich hof­fe, dass die Kom­mu­nen die­ses Ange­bot wahr­neh­men und ihre geplan­ten Pro­jek­te nicht nur wei­ter durch­füh­ren, son­dern auch noch wei­te­re Maß­nah­men aus ihren Akti­ons­plä­nen umset­zen. Unser Ziel ist es, in Hes­sen bis spä­tes­tens 2050 kli­ma­neu­tral zu sein. Wenn wir gemein­sam auf allen Ebe­nen anpa­cken, kön­nen wir das schaf­fen und den Kli­ma­wan­del ausbremsen.“

Die Mit­tel aus dem Son­der­ver­mö­gen ergän­zen die bis­her zur Ver­fü­gung ste­hen­den jähr­li­chen 5,5 Mil­lio­nen Euro aus der Kli­ma-Richt­li­nie. Für 2021 und 2022 ste­hen jetzt jähr­lich 7,5 Mil­lio­nen Euro für kom­mu­na­le Kli­ma­maß­nah­men bereit.

  • Maß­nah­men von Kli­ma-Kom­mu­nen und für Kom­mu­nen mit Wind­ener­gie­an­la­gen wer­den ab sofort mit 100 Pro­zent geför­dert. Bis­her waren es 90 Pro­zent Förderung.
  • Für alle ande­ren Kom­mu­nen und kom­mu­na­le Unter­neh­men wer­den die För­der­sät­ze von der­zeit 70 auf 80 Pro­zent erhöht.
  • Zur För­de­rung von inves­ti­ven Kli­ma­schutz- und Kli­ma­an­pas­sungs­maß­nah­men erfolgt eine Erhö­hung der maxi­ma­len För­der­be­trä­ge für Kom­mu­nen von der­zeit 250.000 Euro auf 400.000 Euro.

„Die Mit­tel aus dem Coro­na-Son­der­ver­mö­gen sor­gen für Inves­ti­tio­nen in mehr Kli­ma­schutz und Kli­ma­an­pas­sung. Wir för­dern zum Bei­spiel Ener­gie­ef­fi­zi­enz in kom­mu­na­len Klär­an­la­gen, den Bau von Regen­rück­hal­te­be­cken zum Schutz vor Hoch­was­ser, ener­ge­ti­sche Sanie­rung von Schu­len und Kin­der­gär­ten, Dach­be­grü­nun­gen und Las­ten­rad-Leih­sys­te­me. Von den Auf­trä­gen zu den bau­li­chen Maß­nah­men wer­den auch Unter­neh­men in der Regi­on pro­fi­tie­ren und sie wir­ken kon­junk­tur­be­le­bend“, ergänz­te Hinz.

Das Bünd­nis der Kli­ma-Kom­mu­nen wächst weiter

„Unse­re Kli­ma-Kom­mu­nen erhal­ten nicht nur beson­ders attrak­ti­ve För­der­kon­di­tio­nen, sie kön­nen sich über das Bünd­nis umfang­reich bera­ten und aus­tau­schen. Die wach­sen­de Mit­glie­der­an­zahl zeigt, dass das gut ankommt. Mitt­ler­wei­le sind 258 Kom­mu­nen im Bünd­nis ver­tre­ten. Vor einem Jahr waren es noch 200. Erfreu­li­cher­wei­se wol­len sich also trotz der Coro­na-Pan­de­mie vie­le hes­si­sche Kom­mu­nen für den Kli­ma­schutz enga­gie­ren. Unser Ziel ist es, alle Kom­mu­nen in Hes­sen für das Bünd­nis der Kli­ma-Kom­mu­nen zu gewin­nen“, ergänz­te Hinz. Um das Bünd­nis der Kli­ma-Kom­mu­nen wei­ter­zu­ent­wi­ckeln und zu stär­ken, berei­tet das Hes­si­sche Umwelt­mi­nis­te­ri­um aktu­ell eine Koope­ra­ti­on mit den Kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den sowie dem Ver­band der kom­mu­na­len Unter­neh­men vor.

Her­aus­ra­gen­de Kom­mu­na­le Kli­ma­maß­nah­men wer­den gekürt

„Auch mit unse­rem Wett­be­werb „So machen wir‘s“ wol­len wir Kom­mu­nen zu mehr Kli­ma­schutz moti­vie­ren. Alle Kli­ma-Kom­mu­nen sind ab sofort auf­ge­ru­fen, ihre Kli­ma­maß­nah­men ein­zu­rei­chen. Es ste­hen Preis­gel­der in Höhe von ins­ge­samt 60.000 Euro zur Ver­fü­gung, um sechs Preis­trä­ger in den ver­schie­de­nen Kate­go­rien für her­aus­ra­gen­de Kli­ma­pro­jek­te aus­zu­zeich­nen. Die Gewin­ner wer­den im Herbst 2021 gekürt“, sag­te Minis­te­rin Hinz.

Der Wett­be­werb der Kli­ma-Kom­mu­nen wur­de erst­mals 2016 durch­ge­führt. Nun star­tet die 3. Run­de. Neben den bei­den Kate­go­rien „Kli­ma­schutz“ und „Kli­ma­wan­del­an­pas­sung“ gibt es bei die­ser Run­de auch wie­der eine Son­der­ka­te­go­rie. Die­ses Mal fokus­siert sie unter dem Titel „Kom­mu­ne plant für’s Kli­ma“ das The­ma kli­ma­ge­rech­te Bau­leit­pla­nung. Kom­mu­nen kön­nen bei­spiels­wei­se dar­stel­len, wie sie über kom­mu­na­le Sat­zun­gen oder Bebau­ungs­plä­ne Kli­ma­schutz und Anpas­sung vor Ort unterstützen.

Wei­te­re Infos zum Wettbewerb

www.klima-kommunen-hessen.de

www.bauwole.de

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