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Corona

Coro­na-Ver­ord­nung zum Sport und zum Musik- und Kunst­un­ter­richt gelockert

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Das Coro­na-Kabi­nett der Hes­si­schen Lan­des­re­gie­rung hat die bestehen­den Maß­nah­men zur Bekämp­fung des Coro­na-Virus im Bereich Sport und Kunst- und Musik­schu­len verändert.

Dem­nach ist es künf­tig für Ama­teur- und Frei­zeit­sport­ler mög­lich, allei­ne, zu zweit oder mit den Ange­hö­ri­gen des eige­nen Haus­stands auf und in allen Sport­an­la­gen Sport zu trei­ben. Gleich­zei­tig kön­nen die Musik- und Kunst­schu­len wie­der geöff­net werden.

Hes­sen hat­te in bei­den Berei­chen den Beschluss der Minis­ter­prä­si­den­ten kon­se­quent umge­setzt. Sowohl im Sport als auch bei den Musik- und Kunst­schu­len will die Lan­des­re­gie­rung aller­dings im Gleich­klang mit den ande­ren Bun­des­län­dern blei­ben und hat des­halb die ent­spre­chen­den Regeln angepasst.

Ver­bind­li­che Hygie­ne­re­geln in den Vereinen

„Die Hes­sin­nen und Hes­sen sol­len trotz Pan­de­mie die Mög­lich­keit haben, sich fit zu hal­ten und auch gemein­sam sport­lich aktiv zu sein. Wir haben uns dazu auch noch ein­mal inten­siv mit dem Lan­des­sport­bund bera­ten“, erklär­te Innen- und Sport­mi­nis­ter Peter Beuth. Der gemein­sa­me Beschluss lehnt sich an die Rege­lun­gen in ande­ren Bun­des­län­dern an.  Er sieht vor, dass die bis­lang – nach der aktu­el­len Rege­lung — geschlos­se­nen Sport­an­la­gen wie­der öff­nen kön­nen und von Sport­trei­ben­den allei­ne, zu zweit oder mit dem gemein­sa­men Haus­halt genutzt wer­den dür­fen. Auch Sport als Indi­vi­du­al­sport im öffent­li­chen Raum wie etwa Jog­gen, Rad­fah­ren oder Wan­dern wie auch Rei­ten, Rudern oder Segeln sei wei­ter­hin unter Beach­tung der gel­ten­den Begren­zun­gen für Per­so­nen­grup­pen möglich.

„Gemein­sam mit dem Lan­des­sport­bund wol­len wir Frei­zeit- und Ama­teur­sport ermög­li­chen. Es ist aber wich­tig, dass Sport­le­rin­nen und Sport­ler sich an die Regeln hal­ten. Obers­tes Ziel bleibt es, Kon­tak­te auf ein Min­dest­maß zu beschrän­ken, um die Aus­brei­tung des Virus ein­zu­däm­men“, sag­te Peter Beuth. Der Lan­des­sport­bund habe zuge­sagt, dass die ver­bind­li­chen Hygie­ne­re­geln und Kon­takt­be­schrän­kun­gen in den Ver­ei­nen auch ein­ge­hal­ten würden.

Ver­bind­li­che Hygie­ne­re­geln in den Musik- und Kunstschulen

Das Coro­na-Kabi­nett hat eben­falls beschlos­sen, dass Musik- und Kunst­schu­len wie­der geöff­net wer­den kön­nen, die der­zeit geschlos­sen sind. Auch hier müs­sen die Abstands- und Hygie­ne­re­geln beach­tet wer­den. Kunst- und Kul­tur­mi­nis­te­rin Ange­la Dorn erklär­te: „Wir wol­len hier im Kon­zert der Bun­des­län­der blei­ben und haben dies auch im Ein­ver­neh­men mit den betrof­fe­nen Ver­bän­den abge­stimmt.“ Ins­ge­samt wur­den die aktu­el­len sowie neu­en Rege­lun­gen zum Sport sowie den Kunst- und Musik­schu­len mit den Kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den bespro­chen, so dass jetzt vor Ort die Mög­lich­keit besteht, die ent­spre­chen­den Sport­an­la­gen und Musik- und Kunst­schu­len unter den Vor­aus­set­zun­gen der neu­en Ver­ord­nung zu öffnen.

Die­se Ver­ord­nung gilt ab sofort.

Corona

5,379 Mil­lio­nen Euro für Betrie­be im Rheingau-Taunus

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Das Land star­tet die zwei­te För­der­run­de des Coro­na-Hilfs­pro­gramms „Hes­sen-Mikro­li­qui­di­tät“. Hier­auf wei­sen die Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Petra Mül­ler-Klep­per und Peter Beuth die Betrie­be und Solo­selb­stän­di­gen im Rhein­gau-Tau­nus hin.

„Par­al­lel zu den Bun­des­pro­gram­men setzt das Land die­ses Hilfs­an­ge­bot bis Ende Juni fort. Ab sofort kön­nen wie­der Anträ­ge gestellt wer­den. Es ste­hen 150 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung“, teil­ten die CDU-Poli­ti­ker mit. „Das Pro­gramm bie­tet güns­ti­ge Kon­di­tio­nen. Es schafft klei­nen Betrie­ben und Solo­selb­stän­di­gen unbü­ro­kra­tisch und schnell zusätz­li­che Liqui­di­tät, um die schwie­ri­ge Zeit zu überstehen.“

Gro­ße Nachfrage

Das Dar­le­hens­pro­gramm sei im letz­ten Jahr neu auf­ge­legt wor­den und bis 31. Dezem­ber 2020 befris­tet wor­den – als Über­le­bens­hil­fe für Unter­neh­men in der Coro­na-Kri­se und zur Siche­rung der Arbeits­plät­ze. Es sei auf gro­ße Nach­fra­ge gesto­ßen, wes­halb nun eine Neu­auf­la­ge erfol­ge. „‘Hes­sen-Mikro­li­qui­di­tät‘ ist ein unkom­pli­zier­ter Direkt­kre­dit, der sich als fle­xi­bles und erfolg­rei­ches Instru­ment erwie­sen hat. Auch im Rhein­gau-Tau­nus ist die Hil­fe ange­kom­men. Bis zum Jah­res­en­de 2020 sind 5,379 Mil­lio­nen Euro an 186 Unter­neh­men im Kreis­ge­biet geflos­sen“, so die Abge­ord­ne­ten. Lan­des­weit sei­en 216,1 Mil­lio­nen Euro an 7.351 Betrie­be aus­ge­zahlt worden.

Über­wie­gend habe es sich um Klein­be­trie­be gehan­delt. 73 Pro­zent der unter­stütz­ten Betrie­be hät­ten bis zu vier Mit­ar­bei­ten­de. Rund 46 Pro­zent der Antrag­stel­ler sei­en aus den drei Bran­chen Gas­tro­no­mie, Ein­zel­han­del und Erbrin­gung von sons­ti­gen über­wie­gend per­sön­li­chen Dienst­leis­tun­gen (z.B. Fri­sö­re) gekom­men. Dies zei­ge, dass das Pro­gramm die Ziel­grup­pe errei­che, näm­lich die Kleinst­un­ter­neh­men und Solo-Selbständigen.

Hes­sen-Mikro­li­qui­di­tät stellt Unter­neh­men mit maxi­mal 50 Beschäf­tig­ten Dar­le­hen von 3.000 Euro bis zur Höchst­sum­me von 35.000 Euro zu einem Zins­satz von 0,75 Pro­zent zur Ver­fü­gung — ohne wei­te­re Gebüh­ren oder Kos­ten. Es sind zudem kei­ne bank­üb­li­chen Sicher­hei­ten nötig. Finan­ziert wer­den kön­nen Betriebs­mit­tel, auch Mie­ten, Löh­ne, Zin­sen, Tilgungen.

Die Lauf­zeit der För­der­dar­le­hen beträgt 7 Jah­re bei 2 til­gungs­frei­en Jah­ren. Bei Bedarf kann der Kre­dit zum Teil in einen ver­lo­re­nen Zuschuss umge­wan­delt wer­den. Es kann ein Ver­zicht auf Rück­zah­lung von Teil­be­trä­gen von bis zu 50 Pro­zent des Dar­le­hens aus­ge­spro­chen wer­den. Vor­aus­set­zung ist, dass die Kre­dit­neh­men­den durch Vor­la­ge ihrer Steu­er­be­schei­de für die Jah­re 2020/2021 und ande­rer geeig­ne­ter Unter­la­gen Geschäfts­un­ter­bre­chun­gen und Umsatz­aus­fäl­le von nicht gerin­ger Höhe und Dau­er nach­wei­sen, dass die­se sich aus der Coro­na-Kri­se zwin­gend erge­ben haben und die wirt­schaft­li­che Situa­ti­on der Kre­dit­neh­men­den einen ent­spre­chen­den Ver­zicht erfordert.

IHK und Hand­werks­kam­mer beraten

Vor der Antrag­stel­lung bei der Wirt­schafts- und Infra­struk­tur­bank Hes­sen (WIBank), die über ein Online-Por­tal erfolgt, soll ein Bera­tungs­kon­takt mit einem Koope­ra­ti­ons­part­ner zur Ein­schät­zung der wirt­schaft­li­chen Trag­fä­hig­keit des Gewerbes/der frei­be­ruf­li­chen Tätig­keit vor und nach Über­win­dung der Kri­se statt­ge­fun­den haben. Als Ansprech­part­ner für die Betrie­be im Rhein­gau-Tau­nus ste­hen die IHK Wies­ba­den und die Hand­werks­kam­mer Wies­ba­den bereit. Die zwei­te För­der­run­de ist befris­tet bis zum 30. Juni 2021.

Um Liqui­di­täts­eng­päs­se abzu­fe­dern, sei­en den Unter­neh­men und Frei­be­ruf­lern in Hes­sen seit Beginn der Coro­na-Kri­se Unter­stüt­zung in Höhe von ins­ge­samt 8,2 Mil­li­ar­den Euro in Form von Zuschüs­sen, Dar­le­hen, Bürg­schaf­ten und steu­er­li­chen Erleich­te­run­gen zur Ver­fü­gung gestellt wor­den, so Mül­ler-Klep­per und Beuth. „Damit die Her­aus­for­de­run­gen und Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie bewäl­tigt wer­den, muss es auch künf­tig Hilfs­pro­gram­me für die Wirt­schaft, Kul­tur, das Ver­eins­we­sen und sozia­le Leben geben.“

Nähe­re Infor­ma­tio­nen zum Pro­gramm „Hes­sen-Mikro­li­qui­di­tät“ unter: https://www.wibank.de/wibank/hessen-mikroliquiditaet/hessen-mikroliquiditaet-522074

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Corona

Drin­gen­der Ver­dacht auf bri­ti­sche Muta­ti­on des Corona-Virus

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Kin­der­gar­ten in Gei­sen­heim betrof­fen / Eltern sind informiert

In einer gemein­sa­men Pres­se­mit­tei­lung infor­mie­ren das Gesund­heits­amt und die Hoch­schul­stadt Gei­sen­heim über die aktu­el­le Situa­ti­on. Es besteht der drin­gen­de Ver­dacht, dass in der Kin­der­ta­ges­stät­te „Knirp­sen­land“ in Gei­sen­heim die bri­ti­sche Coro­na-Virus-Muta­ti­on auf­ge­tre­ten ist und in den nächs­ten Tagen nach­ge­wie­sen wird. Betrof­fen ist ein Kind. „Die genaue Bestim­mung, ob es sich um die bri­ti­sche Muta­ti­on han­delt, wird der­zeit im Labor ana­ly­siert“, berich­tet die Lei­te­rin des Gesund­heits­amts des Krei­ses, Dr. Rena­te Wil­helm. Laut den der­zei­ti­gen Erkennt­nis­sen liegt ein posi­ti­ver Befund auf den bekann­ten Coro­na-Virus bei der Mut­ter vor. Der Vater soll auch die bri­ti­sche Muta­ti­on haben. Die Fami­lie befin­det sich in Qua­ran­tä­ne. Die Kita wird kom­plett geschlos­sen und alle Mit­ar­bei­ter und Kin­der wer­den am Mon­tag getestet.

Bür­ger­meis­ter Chris­ti­an Aßmann, wel­cher unmit­tel­bar vom Gesund­heits­amt in Kennt­nis gesetzt wur­de, sicher­te dem Rhein­gau-Tau­nus-Kreis die vol­le Unter­stüt­zung zu und lei­te­te mit sei­nem Kri­sen­stab bereits ers­te Maß­nah­men ein. „Wich­tig ist jetzt, die not­wen­di­gen Maß­nah­men des Gesund­heits­am­tes zu befol­gen und umzu­set­zen. Ich drü­cke allen Erzie­he­rin­nen und Mit­ar­bei­tern, Eltern und Kin­dern die Dau­men und wün­sche der betrof­fe­nen Fami­lie alles Gute sowie eine bal­di­ge Gene­sung“, so Bür­ger­meis­ter Aßmann.

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