Hes­sen hilft Heilkurorten

Gute Nach­richt für Bad Schwal­bach und Schlan­gen­bad: Das Land unter­stützt die Heil­kur­or­te bei der Bewäl­ti­gung der stei­gen­den Ener­gie­kos­ten. Wie die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Petra Mül­ler-Klep­per mit­teilt, sol­len mit dem neu­en Hilfs­pa­ket „Hes­sen steht zusam­men“ den Kur- und Heil­bä­dern in Hes­sen ins­ge­samt drei Mil­lio­nen Euro bereit­ge­stellt werden.

„Zur Ver­mei­dung von unzu­mut­ba­ren Här­ten für ener­gie­in­ten­si­ve Ein­rich­tun­gen der Kur- und Heil­bä­der wird das Land Zuschüs­se zur Bewäl­ti­gung der Ener­gie­kos­ten leis­ten, wenn ein ent­spre­chen­der Bedarf nach­ge­wie­sen wird“, erklär­te die CDU-Poli­ti­ke­rin. Sie hat­te sich gemein­sam mit ihren Frak­ti­ons­kol­le­gin­nen und –kol­le­gen, in deren Wahl­krei­sen eben­falls Kur­or­te lie­gen, für eine Berück­sich­ti­gung im Hilfs­pro­gramm ein­ge­setzt. Mit ihm sol­len Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, Insti­tu­tio­nen, Ver­ei­ne sowie Unter­neh­men in der Ener­gie­kri­se ent­las­tet werden.

„Die Heil­bä­der sind von der Ener­gie­kri­se und den explo­die­ren­den Prei­sen beson­ders betrof­fen. Ihre Mög­lich­kei­ten, Ener­gie signi­fi­kant ein­zu­spa­ren, sind aber gering. Das Land trägt den beson­de­ren Belas­tun­gen Rech­nung, die der Betrieb und die Instand­hal­tung der kur­ort­spe­zi­fi­schen Infra­struk­tur mit sich bringt. Es wird einen wich­ti­gen Bei­trag leis­ten, dass die Kur­or­te gut durch die nächs­ten Wochen kom­men wer­den“, erklär­te die Abgeordnete.

Petra Mül­ler-Klep­per erin­ner­te dar­an, dass bereits die Coro­na-Pan­de­mie Bad Schwal­bach und Schlan­gen­bad eine schwie­ri­ge Finanz­la­ge beschert habe. „Die Gäs­te­zah­len und damit die Ein­nah­men waren rück­läu­fig, die Aus­ga­ben hoch, denn die Infra­struk­tur muss­te erhal­ten wer­den.“ Bereits damals habe das Land schnell und unbü­ro­kra­tisch mit einer Anhe­bung des Bäder­pfen­nigs gehol­fen. Bad Schwal­bach sei zusätz­lich mit 594.626 Euro unter­stützt wor­den, Schlan­gen­bad mit 263.240 Euro.

Die Finanz­hil­fe für die Bäder sei ein Bau­stein im umfas­sen­den Hilfs­pa­ket. „Wir müs­sen vor allem den­je­ni­gen hel­fen, die die aktu­el­le Kri­se auf­grund der hohen Ener­gie­kos­ten nicht aus eige­ner Kraft bewäl­ti­gen kön­nen. Wir haben bera­ten, wo es bei den bestehen­den Bun­des­maß­nah­men noch Lücken gibt. Nun brin­gen wir unser eige­nes, ergän­zen­des Ent­las­tungs­pa­ket auf den Weg“, kün­dig­te Petra Mül­ler-Klep­per an. Bis zu 30 Mil­lio­nen Euro soll ein Här­te­fonds zum Schutz vor Ener­gie­sper­ren umfas­sen. Im glei­chen Volu­men sei­en Dar­le­hens­hil­fen für klei­ne­re Unter­neh­men vor­ge­se­hen. Das Pro­gramm umfas­se zudem 30 Mil­lio­nen Euro zur Unter­stüt­zung von Ver­ei­nen, Ver­bän­den, Initia­ti­ven und Pro­jek­ten in den Berei­chen Sport, Kul­tur, Bil­dung, Sozia­les und Umwelt.

Für die Mie­te­rin­nen und Mie­ter von Woh­nungs­bau­ge­sell­schaf­ten in öffent­li­cher Hand soll es ein Kün­di­gungs­mo­ra­to­ri­um geben. Neben den bereits zuge­sag­ten 2,2 Mil­lio­nen Euro für die Tafeln sei­en für die Stär­kung der Ver­brau­cher­zen­tra­len und Schuld­ner­be­ra­tun­gen 1,5 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Die Grund­la­ge für die Umset­zung des Hilfs­pa­kets wer­de dem­nächst mit der Beschluss­fas­sung des Dop­pel­haus­halts 2023/24 geschaffen.