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Ampel-Regierung plant nächsten Förderstopp bei Sportstätten
Sportstätten sind ein wichtiges Stück Lebensqualität in unserem Land. Sie sind Grundlage für den Breiten- und Leistungssport, für den Schulsport und die Sportlehrerausbildung an Hochschulen. Sie sind Orte für Bildung und Gesundheit. Sportstätten sind – neben Personal und Finanzen – die wichtigste Ressource des Sports! Kurzum: Ohne Sporträume kein Sport! Da die Instandhaltung der Sportstätten kostenintensiv ist, unterstützt bislang der Bund gemeinsam mit den Ländern die Kommunen finanziell durch den „Investitionspakt Sportstätten“. Dieses Programm wurde als Ergänzung zur Städtebauförderung im Jahr 2020 durch die damalige CDU/CSU geführte Bundesregierung aufgelegt. Der Bund trug zunächst 90 Prozent (ab 2022 50 Prozent) der Kosten. Das gesamte Fördervolumen (Förderprogramm 2021 und 2022) beträgt 370 Mio. Euro. Für das Jahr 2024 sind noch 121 Mio. EUR eingeplant, um das Förderprogramm 2021 und 2022 auszufinanzieren. Jetzt legt die Ampel-Koalition das Programm nicht mehr neu auf. Im Haushaltsentwurf für 2023 sind keine weiteren Mittel vorgesehen, folgerichtig können ab 2023 keine Anträge mehr gestellt werden. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch mit.
„Wir, CDU und CSU, haben uns dafür eingesetzt, dass die Kommunen beim Sportstättenbau angemessen unterstützt wurden. Und wir sind es, die sich für die Fortführung der Sportstättensanierung durch den Bund starkmachen. Sport und Ehrenamt sind nur bei uns in guten Händen; beide Themen spielen in der Koalition keine relevante Rolle. Das muss man ganz deutlich klarstellen“, so Klaus-Peter Willsch. „Die Entscheidung der Bundesregierung ist inakzeptabel. Wir fordern die Bundesregierung daher mit Nachdruck auf, im Rahmen der vorhandenen Haushaltsspielräume gemeinsam mit den Ländern und unter deren finanzieller Beteiligung ein Programm zu entwickeln, dass weiterhin die Sanierung maroder Sportstätten unterstützt. Meine Fraktion wird sich dafür einsetzten, dass die Streichung des Programms in dieser Sache nicht das letzte Wort ist. Nur so bleiben wir im Sport und Ehrenamt glaubwürdig“, so Willsch weiter.