Orts­bei­rä­te resi­gnie­ren – Pro­jekt­stau in Hohenstein

Seit eini­gen Wochen befin­det sich die Ver­wal­tung in Hohen­stein in den Pla­nun­gen für den Haus­halt 2023. Mit der Ankün­di­gung aus dem Rat­haus, den Haus­halt im Okto­ber in den Gemein­de­vor­stand ein­brin­gen zu wol­len, wur­den die Orts­bei­rä­te auf­ge­for­dert, ihre Wün­sche und Anre­gun­gen der Ver­wal­tung vorzulegen.

„Die Reak­tio­nen auf die­se Auf­for­de­rung sind ernüch­ternd. Gleich drei Orts­vor­ste­her haben zurück­ge­mel­det, kei­ne Wün­sche äußern zu wollen.Der Bür­ger­meis­ter sol­le statt­des­sen nun end­lich die über­nom­men Wün­sche aus den Jah­ren 2021 und 2022 in die Umset­zung brin­gen. So geht man nicht von Sei­ten des Bür­ger­meis­ters mit den Orts­bei­rä­ten um!“ kri­ti­siert der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der CDU, Chris­ti­an Stett­ler. „Der Pro­jekt­stau, der sich in Hohen­stein auf­ge­tan hat, liegt in der allei­ni­gen Ver­ant­wor­tung des Bür­ger­meis­ters. Die Vor­schlä­ge der Orts­bei­rä­te sind oft mit rela­tiv klei­nem finan­zi­el­len Auf­wand umzu­set­zen, tra­gen dabei aber über­pro­por­tio­nal viel zur Ver­bes­se­rung des Dorf­le­bens teil. Gera­de bei Pro­jek­ten der Orts­bei­rä­te brin­gen sich vie­le Bür­ger selbst ehren­amt­lich mit enor­mer Eigen­leis­tung ein. Sie sind die bes­te Inves­ti­ti­on, die die Gemein­de in Ihre Bür­ger täti­gen kann. Außer­dem wei­sen die Orts­bei­rä­te mit ihren Anträ­gen häu­fig auf die Instand­hal­tungs­de­fi­zi­te in den Gemein­schafts­ein­rich­tun­gen hin, die drin­gend beho­ben wer­den müs­sen — zum Bei­spiel sind die Toi­let­ten­an­la­gen im Dorf­ge­mein­schafts­haus Holz­hau­sen schon lan­ge mehr als sanie­run­sgbe­dürf­tig. Des­halb haben wir in der Gemein­de­ver­tre­tung auch bei noch so knap­pen Kas­sen immer Mit­tel dafür bewil­ligt. Umso trau­ri­ger ist es, dass nun gera­de die Pro­jek­te beim Bür­ger­meis­ter so stief­müt­ter­lich behan­delt wer­den, die den Zusam­men­halt und das Enga­ge­ment der Bür­ger für ihre Hei­mat beloh­nen und för­dern wür­den“, schließt sich der stell­ver­tre­ten­de Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, Sebas­ti­an Willsch der Kri­tik an.

„Da der Gemein­de Hohen­stein auf­grund der feh­ler­haf­ten Haus­halts­auf­stel­lung des Bür­ger­meis­ters noch immer kei­ne Geneh­mi­gung durch die Kom­mu­nal­auf­sicht für das lau­fen­de Haus­halts­jahr vor­liegt, befin­det sich die Kom­mu­ne in der vor­läu­fi­gen Haus­halts­füh­rung. Sie darf daher nur Aus­ga­ben täti­gen, die von ihr gesetz­lich ver­langt wer­den und so muss auch wei­ter­hin mit Ver­zö­ge­run­gen in allen Pro­jek­ten gerech­net wer­den“, erläu­tern Stett­ler und Willsch abschlie­ßend die miss­li­chen Aus­wir­kun­gen des schlech­ten Hand­werks an der Rathausspitze.