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Zwei Milliarden Euro für ukrainische Flüchtlinge in Europa
Die nationalen Förderbanken und ‑institute der EU und die Europäische Investitionsbank haben heute eine mit zwei Milliarden Euro ausgestattete Initiative verabschiedet, mit der in diesem Jahr ukrainische Flüchtlinge unterstützt werden sollen. Die gemeinsame Initiative zielt darauf ab, Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, in diesem Jahr eine Soforthilfe zu gewähren und eine rasche gesellschaftliche Integration ukrainischer Flüchtlinge in aufnehmende EU-Mitgliedstaaten zu fördern.
Im Anschluss an ihre gemeinsame Erklärung vom 11. März haben fünf europäische nationale Förderbanken und ‑institute, die Europäische Investitionsbank (EIB) und der Europäische Verband nationaler Förderbanken und Finanzinstitute (ELTI) heute in Paris die Initiative „Quick Response – Care for Ukrainian Refugees in Europe“ als Sofortmaßnahme zur Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten, in denen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen werden, ins Leben gerufen. Die Teilnehmer der Initiative werden direkt oder indirekt über ihre jeweiligen allgemeinen Programme an der Seite der regionalen und lokalen Gemeinschaften einen Beitrag leisten, um Geflüchtete mit Wohnraum zu versorgen und ihre Integration in die lokalen Gemeinschaften zu unterstützen. Über die Initiative können auch notwendige Maßnahmen im Bereich Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur finanziert werden. Mindestens zwei Milliarden Euro Finanzhilfen sind in diesem Jahr dafür vorgesehen.
Die „Quick Response“-Initiative ist ein erster Schritt. Darüber hinaus erwägen die Institute weitere Maßnahmen, um den Mitgliedstaaten zu helfen, die Auswirkungen der russischen Invasion in der Ukraine zu bewältigen.
Die fünf nationalen Förderinstitute sind:
• Bank Gospodarstwa Krajowego (BGK – Polen)
• Groupe Caisse des Dépôts (CDC – Frankreich)
• Cassa Depositi e Prestiti (CDP – Italien)
• Instituto de Crédito Oficial (ICO – Spanien)
• Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW – Deutschland)
ELTI ist der Europäische Verband nationaler Förderbanken und Finanzinstitute. Ihm gehören europaweit 31 Mitglieder an.
Die Europäische Investitionsbank ist das Institut für langfristige Kredite der Europäischen Union im Eigentum ihrer Mitgliedstaaten. Sie stellt langfristige Finanzmittel für tragfähige Investitionen zur Verfügung, um einen Beitrag zur Verwirklichung der politischen Ziele der EU zu leisten.
Die teilnehmenden Institute bündeln ihr Fachwissen, ihre Erfahrung und ihre finanziellen Kapazitäten, um die Umsetzung von Projekten und Initiativen zur Unterstützung der Integration Geflüchteter in Europa voranzubringen. Die paneuropäische Unterstützungsinitiative für die Ukraine wird Darlehen, Zuschüsse, Eigenkapitalbeteiligungen oder Garantien für förderfähige Projekte bereitstellen und innovative Finanzierungsstrukturen für öffentliche und private Infrastruktur, Städte und Gemeinden sowie private Unternehmen unterschiedlicher Größe entwickeln.