Infra­struk­tur­fi­nan­zie­rung wei­ter­hin im Mit­tel­punkt der Förderbank-Aktivitäten

Die Wirt­schafts- und Infra­struk­tur­bank Hes­sen (WIBank) hat auch 2021 wie­der mit einem Groß­teil ihres Neu­ge­schäfts Städ­te, Gemein­den und kom­mu­nal­na­he Unter­neh­men unter­stützt. Mit rund 1,95 Mil­li­ar­den Euro macht die­ses fast 60 Pro­zent des gesam­ten WIBank-Neu­ge­schäf­tes aus. Wesent­li­che The­men waren — neben der Aus­zah­lung pan­de­mie-bedingt hoher staat­li­cher Zuschüs­se für Kran­ken­häu­ser — ein unver­än­dert hohes För­der­vo­lu­men für kom­mu­na­le Infra­struk­tur­in­ves­ti­tio­nen sowie grö­ße­re Refi­nan­zie­run­gen von Inves­ti­tio­nen in den Öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr. “Als För­der­bank des Lan­des Hes­sen gehört es zu unse­rer DNS, Kom­mu­nen und Insti­tu­tio­nen bei Inves­ti­tio­nen in Infra­struk­tur­maß­nah­men zu unter­stüt­zen und mit ihnen gemein­sam durch ent­spre­chen­de För­der­an­ge­bo­te die gro­ßen Trans­for­ma­tio­nen unse­rer Zeit anzu­ge­hen. Die hohen Inves­ti­ti­ons­an­stren­gun­gen der Kom­mu­nen und kom­mu­na­len Ein­rich­tun­gen sind eine wich­ti­ge Basis, um Hes­sin­nen und Hes­sen auch in Zukunft eine hohe Lebens­qua­li­tät zu sichern”, so Gott­fried Mil­de, Spre­cher der WIBank-Geschäftsleitung.

Kom­mu­na­le Inves­ti­ti­ons­vor­ha­ben stel­len wei­ter­hin den zen­tra­len För­der­be­reich der WIBank dar. Die För­de­rung kommt Inves­ti­tio­nen in ganz unter­schied­li­chen Berei­chen der öffent­li­chen Infra­struk­tur zugu­te. 2021 ent­fiel sie im Wesent­li­chen auf För­der­zu­sa­gen aus Mit­teln des Hes­si­schen Inves­ti­ti­ons­fonds (219,0 Mio. Euro), auf Inves­ti­ti­ons­för­de­run­gen mit Hil­fe des Lan­des­son­der­ver­mö­gens Hes­sen­kas­se (69,2 Mio. Euro), auf die Umset­zung von Bun­des­zu­schüs­sen im Rah­men der Kom­mu­na­l­in­ves­ti­ti­ons­pro­gram­me KIP (105,7 Mio. Euro), den Breit­band­aus­bau von Kom­mu­nen und kom­mu­nal­na­hen Unter­neh­men (123,2 Mio. Euro) sowie auf die stark gestie­ge­ne Finan­zie­rung öffent­li­cher Inves­ti­tio­nen außer­halb von öffent­li­chen För­der­pro­gram­men (490,5 Mio. Euro). Ergänzt wur­de die För­de­rung im kom­mu­na­len Bereich durch die Bewil­li­gung von För­der­mit­teln für die Gewäs­ser­ent­wick­lung und den Hoch­was­ser­schutz im Jahr 2021 in Höhe von ins­ge­samt 15,0 Mio. Euro. Hes­si­schen Kli­ni­ken wur­den für die Gesund­heits­ver­sor­gung der Bevöl­ke­rung im Jahr 2021 ins­ge­samt 814,1 Mio. Euro zur Ver­fü­gung gestellt (2020: 1.073,7 Mio. Euro).

Fokus auf hohem Inves­ti­ti­ons­be­darf im Schulsektor

Die Coro­na-Pan­de­mie hat erneut die Dring­lich­keit vor Augen geführt, vor allem Schu­len digi­ta­ler auf­zu­stel­len. Mit dem För­der­pro­gramm Digi­tal­pakt Schu­le ste­hen hes­si­schen Schu­len seit Ende 2019 ins­ge­samt rund 547 Mio. Euro zur Digi­ta­li­sie­rung zur Ver­fü­gung. Außer­dem sind neben der groß­vo­lu­mi­gen Finan­zie­rung eines Schul­neu­baus durch eine städ­ti­sche Bau­ge­sell­schaft 2021 zwei neue För­der­pro­gram­me für Inves­ti­tio­nen in die Ganz­tags­be­treu­ung von Grund­schul­kin­dern sowie für mobi­le Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­te für den Infek­ti­ons­schutz in Schu­len und Kin­der­ta­ges­stät­ten an den Start gegan­gen. Allein von Novem­ber bis Dezem­ber 2021 erhiel­ten 28 kom­mu­na­le Schul­trä­ger sowie ört­li­che Trä­ger der öffent­li­chen Jugend­hil­fe vor­läu­fi­ge Zuwen­dungs­be­schei­de über Zuschüs­se in Höhe von ins­ge­samt 17,6 Mio. Euro zur Finan­zie­rung von Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­ten. Ins­ge­samt wur­den im Rah­men der Schul­sek­tor-För­de­rung, inkl. Kin­der­ta­ges­stät­ten, 163,5 Mio. Euro bewil­ligt (2020: 161,5 Mio. Euro).

Für die Pfle­ge­schu­le Christ­li­ches Bil­dungs­in­sti­tut für Gesund­heits­be­ru­fe erhiel­ten die AGAPLESION Dia­ko­nie Kli­ni­ken als Bil­dungs­trä­ger Zuschüs­se in Höhe von 80.000 Euro zur Anschaf­fung von 140 Tablets und 140 Tablet-Pens für fünf Klassen.

Inves­ti­tio­nen in Res­sour­cen­schutz stärken

“Nach­hal­tig­keits­the­men wie Ener­gie­ef­fi­zi­enz, Umwelt- und Res­sour­cen­schutz, aber auch die nach­hal­ti­ge sozia­le und öko­no­mi­sche Ent­wick­lung des Lan­des Hes­sen sind eben­falls wesent­li­che Aspek­te unse­rer För­der­pro­gram­me, die wir dahin­ge­hend ste­tig wei­ter­ent­wi­ckeln”, so Gott­fried Milde.

Ein gutes Bei­spiel hier­für ist das Ver­kehrs­un­ter­neh­men HEAG mobi­lo GmbH mit Sitz in Darm­stadt, das einen lokal emis­si­ons­frei­en Nah­ver­kehr anstrebt. Dafür hat sich das Unter­neh­men unter ande­rem zum Ziel gesetzt, sei­ne Bus­li­ni­en bis 2025 elek­trisch zu betrei­ben. Für die­sen Zweck wur­de dem Unter­neh­men im Jahr 2021 ein zins­güns­ti­ges Dar­le­hen über rund 9,7 Mio. Euro für die Beschaf­fung von 30 Elek­tro-Omni­bus­sen zur Ver­fü­gung gestellt.