Knapp 1,5 Mil­lio­nen Euro für den Rheingau

Inves­ti­ti­ons­hil­fen für Feu­er­wehr und Parkplätze

Aus dem Hes­si­schen Inves­ti­ti­ons­fonds, mit dem das Land Ver­bes­se­run­gen in der Infra­struk­tur vor Ort unter­stützt, flie­ßen 2021 Mit­tel in Höhe von 1,42 Mil­lio­nen Euro in den Rhein­gau. Wie die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Petra Mül­ler-Klep­per mit­teilt, gehen davon 200.000 Euro als kos­ten­güns­ti­ges Dar­le­hen nach Elt­ville für den Sani­tär- und Umklei­de­be­reich in der Stützpunktfeuerwache. 

Ins­ge­samt 1,22 Mil­lio­nen Euro flie­ßen nach Oestrich-Win­kel. Der Stadt wur­de ein Dar­le­hen in Höhe von 640.000 Euro für den Aus­bau des Anwe­sens Frie­dens­platz 1 zum Park­platz bewil­ligt. 343.800 Euro ste­hen für die Beschaf­fung von zwei Lösch­fahr­zeu­gen (MLF) für die Feu­er­weh­ren in Oestrich und Hall­gar­ten bereit. Ein wei­te­res Dar­le­hen über 239.584 Euro ist für die Beschaf­fung eines Staf­fel­lösch­fahr­zeugs StLF 20/25 für die Frei­wil­li­ge Feu­er­wehr Mit­tel­heim bestimmt.

„Die­se Mit­tel hel­fen bei der Ver­wirk­li­chung der Vor­ha­ben. Sie ergän­zen die Inves­ti­ti­ons­hil­fen von Bund und Land, die über die Kom­mu­na­l­in­ves­ti­ti­ons­pro­gram­me I und II (KIP) den Kom­mu­nen zugu­te­kom­men“, erklär­te die CDU-Poli­ti­ke­rin. Die bei­den Rhein­gau­er Pro­jek­te gehö­ren zu den hes­sen­weit 111 Vor­ha­ben, die von der Lan­des­re­gie­rung mit einer Gesamt­sum­me von 187,4 Mil­lio­nen Euro geför­dert wer­den. „Davon gehen für fünf Pro­jek­te ins­ge­samt 1.673.384 Euro in den Rhein­gau-Tau­nus“, hat Petra Mül­ler-Klep­per von Finanz­mi­nis­ter Micha­el Bod­den­berg erfah­ren. Neben den Rhein­gau­er Pro­jek­ten wer­de noch ein Vor­ha­ben in Schlan­gen­bad gefördert.

Bereits in den ver­gan­ge­nen zehn Jah­ren habe die Regi­on durch Hil­fen in Höhe von ins­ge­samt 23,7 Mil­lio­nen Euro vom Inves­ti­ti­ons­fonds pro­fi­tiert. Hin­zu kämen für die Kom­mu­nen im Rhein­gau-Tau­nus die För­der­mit­tel in Höhe von 17,16 Mil­lio­nen Euro aus dem Kom­mu­na­l­in­ves­ti­ti­ons­pro­gramm (KIP) I, 14 Mil­lio­nen Euro aus KIP II, 195,4 Mil­lio­nen Euro aus dem Kom­mu­na­len Schutz­schirm­pro­gramm und 420,85 Mil­lio­nen Euro aus der HESSENKASSE zur Ent­schul­dung von den Kassenkrediten.

„Alle die­se Gel­der gab und gibt es zusätz­lich zu den jähr­lich flie­ßen­den Mit­teln aus dem Kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich. Er wird aktu­ell für die Kom­mu­nen im Rhein­gau-Tau­nus durch Zuwei­sun­gen von ins­ge­samt 9,9 Mil­lio­nen Euro aus dem Son­der­ver­mö­gen sta­bi­li­siert, um die Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie auf­zu­fan­gen“, beton­te die Abge­ord­ne­te. Auf die­se Wei­se sei die Zuwei­sung in die­sem Jahr für Elt­ville um rund 326.000 Euro auf gut 5 Mil­lio­nen Euro und für Oestrich-Win­kel um 191.000 Euro auf 4,5 Mil­lio­nen Euro gestiegen.