OLN-Frak­ti­on erhebt Ein­spruch gegen Fest­stel­lung des Wahl­er­geb­nis­ses in Niedernhausen

Der Nie­dern­hau­se­ner Wahl­aus­schuss zur Kom­mu­nal­wahl hat in sei­ner Sit­zung nach der Stimm­aus­zäh­lung das Ergeb­nis der Wah­len zu Gemein­de­ver­tre­tung, Orts­bei­rä­ten und Aus­län­der­bei­rats­wahl fest­ge­stellt. Das berich­tet der Nie­dern­hau­se­ner Wahl­lei­ter Stef­fen Lau­ber im Anschluss der Entscheidung.

In sei­nem umfas­sen­den Bericht an das Gre­mi­um bestä­tig­te Lau­ber unter ande­rem das Wahl­er­geb­nis und die Sitz­ver­tei­lung für die zukünf­ti­ge Gemein­de­ver­tre­tung, wie es am Wahl­abend und bei der Aus­zäh­lung in den Tagen danach durch die Wahl­vor­stän­de aus­ge­zählt wor­den war. Inten­siv ging der Wahl­lei­ter auch auf die rela­tiv hohe Zahl an ungül­ti­gen Stimm­zet­teln bei der Gemein­de­wahl ein. Ins­ge­samt, so Lau­ber, sei­en 573 Stimm­zet­tel für ungül­tig erklärt wor­den, dar­un­ter 345, die als „Mus­ter“ gekenn­zeich­net gewe­sen sei­en. Die Rechts­la­ge sei hier auch nach Rück­spra­che mit der Lan­des­wahl­lei­tung ein­deu­tig. Die Zet­tel sei­en für ungül­tig zu erklä­ren. „Nie­man­den ärgert dies mehr als mich selbst und die Kol­le­gin­nen im Wahl­amt“, so Lau­ber.

Der Wahl­aus­schuss besprach in der Fol­ge kon­kre­te Maß­nah­men, um die Gefahr einer ungül­ti­gen Stimm­ab­ga­be durch Mus­ter­stimm­zet­tel bei zukünf­ti­gen Kom­mu­nal­wah­len zu ver­rin­gern. Der Wahl­lei­ter prä­sen­tier­te dabei Vor­schlä­ge für einen deut­li­che­ren und far­bi­gen Auf­druck auf Vor- und Rück­sei­te des Zet­tels sowie eine Prü­fung, ob auch farb­lich sowie beim For­mat Ände­run­gen mög­lich sei­en.

Unter­des­sen hat­te bereits vor der Sit­zung die OLN-Frak­ti­on durch ihren Vor­sit­zen­den Mar­tin Oeh­ler Ein­spruch und Beschwer­de zu Vor­fäl­len und Bege­ben­hei­ten und gegen das Ergeb­nis der Kom­mu­nal­wahl ein­ge­reicht. Wahl­lei­ter Lau­ber bestä­tig­te den Ein­gang des umfang­rei­chen Schrei­bens und sag­te eine gründ­li­che Prü­fung zu.