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Deut­scher Fami­li­en­ver­band for­dert Steu­er­ent­las­tun­gen für Familien

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Der Deut­sche Fami­li­en­ver­band (DFV) wider­spricht der Dar­stel­lung des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums, Fami­li­en wür­den 2021 von hohen Steu­er­ge­schen­ken pro­fi­tie­ren. Auch im neu­en Jahr sei­en Fami­li­en durch hohe und neue Steu­ern sowie durch Sozi­al­ab­ga­ben belastet.

Das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um ver­spricht eine der „größ­ten Steu­er­sen­kun­gen unse­rer Geschich­te“. DFV-Berech­nun­gen wider­spre­chen die­ser Aus­sa­ge. Es gehört fast schon zur Tra­di­ti­on, dass bei Steu­er­re­for­men Fami­li­en Gewin­ner sein sol­len. Jedes­mal stellt der DFV fest, dass sich die Posi­ti­on der Fami­li­en im Ver­gleich zu Per­so­nen ohne Unter­halts­pflich­ten für Kin­der nicht ver­bes­sert, son­dern sogar verschlechtert.

In der Fach­in­for­ma­ti­on „Fami­li­en­för­de­rung 2021: Nebel­ker­zen statt rea­ler Ent­las­tung“ (PDF) setzt sich der DFV mit den Aus­sa­gen des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums zur Steu­er­ent­las­tung von Fami­li­en auseinander.

„Fami­li­en sind 2021 die Ver­lie­rer im deut­schen Steu­er- und Sozi­al­ab­ga­ben­sys­tem. Auf der einen Sei­te wird der Soli­da­ri­täts­bei­trag abge­schafft und das Kin­der­geld gering­fü­gig erhöht, auf der ande­ren Sei­te dür­fen sich Fami­li­en über eine 19 %-Mehr­wert­steu­er, höhe­re Kran­ken­kas­sen­bei­trä­ge, Strom­prei­se auf Rekord­hö­he und eine neue CO2-Ver­brauchs­steu­er freu­en, die das Hei­zen und Auto fah­ren deut­lich ver­teu­ert. Bestehen­de Nach­tei­le im Sozi­al­ver­si­che­rungs­sys­tem blei­ben für Fami­li­en auch 2021 erhal­ten“, sagt Sieg­fried Stres­ing, Vize­prä­si­dent des Deut­schen Fami­li­en­ver­ban­des. „2021 gibt es kei­ne Steu­er­sen­kun­gen für Fami­li­en. Wer das sagt, betreibt eine Steu­er- und Abga­ben­schwin­de­lei auf Kos­ten der Familien.“

Seit Jah­ren bemän­gelt der DFV: Ein Eltern­paar mit 2 Kin­dern, das gemein­sam das Durch­schnitts­ent­gelt aller ren­ten­ver­si­che­rungs­pflich­tig Beschäf­tig­ten erzielt, liegt trotz Zah­lung des Kin­der­gel­des am Ran­de oder gar unter­halb der Exis­tenz­mi­ni­ma der Fami­lie. Und die­se Situa­ti­on ist bei kin­der­rei­chen Fami­li­en sogar schlim­mer. „Wie absurd ist ein Sys­tem, das zunächst die wirt­schaft­li­che Leis­tungs­fä­hig­keit durch staat­li­ches Neh­men unter das Exis­tenz­mi­ni­mum drückt, um dann über staat­li­ches Geben das Exis­tenz­mi­ni­mum zu gewähr­leis­ten?“, so Stresing.

Der DFV plä­diert für eine ech­te Steu­er- und Abga­ben­ent­las­tung für Fami­li­en. Dazu gehört die Reform der gesetz­li­chen Sozi­al­ver­si­che­rung und ein trans­pa­ren­tes Steu­er­recht. „Fami­li­en brau­chen kei­ne Wahl­kampf­pa­ro­len, son­dern kla­re und ehr­li­che Taten“, sagt Stresing.

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